VI Okt..-Dez. 2020 / neue Gesetze / NABU / Weihnacht

Landesverband der Bundesinitiative   www.vi-rettet-brandenburg.de  
Brandenburg, Dezember 2020
Neue Beschlüsse 1. EEG-Novelle beschlossen Am 17.Dezember wurde nun im Bundestag das neue EEG 2021 beschlossen und auch der Bundesrat hat am 18.12. zugestimmt, Details hier ->Link.  Der Passus “öffentliche Sicherheit” in Zusammenhang mit Windkraft wurde gestrichen, ein Erfolg vieler Akteure und Verbände. Die Kommunen können Zuwendungen von 0,2 Ct/kWh bekommen und weitere Maßnahmen, speziell auch für Solar wurden beschlossen. Auf die Abschaffung der EEG-Zulage konnte man sich nicht einigen. Nur durch Zuschüsse von 10 Mrd.€ ->Link , kann sie auf 6,5 Ct begrenzt werden. ->Link   Die ablehnende Stellungnahme der Bundesinitiative Vernunftkraft finden sie hier ->Link Hinweisen wollen wir insbesondere auf den Entschließungsantrag, in dem u.a. der weitere Abbau von Hemmnissen als Ziel definiert ist. ->Link  2. UMK beschließt Siginfikanzrahmen Die Konferenz der Umweltministerinnen und -minister der Länder (UMK) hat auf ihrer Sondersitzung am 11. Dezember 2020 einen Signifikanzrahmen (Standardisierter Bewertungsrahmen zur Ermittlung einer signifikanten Erhöhung des Tötungsrisikos im Hinblick auf Brutvogelarten an Windenergieanlagen an Land) beschlossen. Das Ziel ist  klar, der Windkraftausbau soll beschleunigt und Hemmnisse abgebaut werden.  Einen Überblick aller Gesetzesanpassungen finden Sie hier ->Link    Wälder statt Windräder wäre eine gute Strategie die in Berlin vorgestellt wurde. ->Link Thüringen ist dabei auf einem guten Weg, hier werden Windkraftanlagen in Wälder verboten. ->Link 
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Der Kniefall des NABU Als skanadlös muss man das gemeinsame  Strategiepapier des NABU und der Grünen bezeichnen. Wie kann es sein, dass eine Naturschutzorganisation zu Ausnahmen des Tötungsverbots aufruft? Denn darauf läuft es letztendlich hinaus. Zitat: “…Im Gegenzug ermöglichen die vorgeschlagenen Maßnahmen, artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigungen innerhalb ausgewiesener Eignungsgebiete anzuwenden….” Hohe Schlagopferzahlen mahnen dringend zum Innehalten, stattdessen wird in zahlreichen Lobby-Meldungen von Mißbrauch des Artenschutzes gesprochen. Dieses Papier ist einem Natuschutzverband nicht würdig.  Link1 + Link2   
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Weihnachten Wir bedanken uns bei allen Unterstützern einer vernünftigen Energiepolitik für den Schutz von Natur, Mensch, sowie Landschaft und wünschen eine besinnliche Weihnacht. Bleiben oder werden sie gesund.   Diese Filmtipps wollen wir ihnen nicht vorenthalten:  1. Umweltsünden – Solarpanels, Windkraftanlagen und E-Autos ->Link 2. Griechenland, mit Windkraft zur “Batterie Europas” und bald nicht mehr wieder zu erkennen. ->Link
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